Gastbeitrag: Patente – Praxistipps für Startups

Gastbeitrag: Patente – Praxistipps für Startups

Investoren lieben Patente, weil sie nicht nur Schutz vor Imitation bieten, sondern häufig auch bessere Verhandlungspositionen und höhere Gewinne versprechen. Für das gateWay Magazin stellt Patentanwalt Axel Karl sieben Praxis-Tipps vor, wie Startups Patente clever für ihren Erfolg nutzen, Ärger durch Drittpatente vermeiden und die Kosten im Griff behalten.

1. Rechnet sich ein Patent überhaupt?

Daumenregel: Ein Patent ist wirtschaftlich sinnvoll, wenn der erwartete zusätzliche Gewinn durch die Monopolstellung die Kosten für Anmeldung und Aufrechterhaltung übersteigt.

Beispiel: In den ersten fünf Jahren müssen Unternehmen bei einer deutschen Patentanmeldung Kosten in Größenordnungen von 7.000 Euro, für Europa sogar von 14.000 Euro und mehr, einplanen. Der erwirtschaftete Zusatzgewinn in diesem Zeitraum sollte also mindestens diesen Betrag abdecken.

2. Startups: Geld vom Staat

Seit 2015 gibt es das „WIPANO“-Programm des Bundes. Der Zuschuss beträgt 50 Prozent (maximal 16.000 Euro). Voraussetzung: Das Unternehmen ist ein kleines oder mittleres Unternehmen (KMU) und hat in den letzten fünf Jahren noch kein Patent angemeldet. Zudem bieten Beratungsfirmen Unterstützung bei der Abwicklung der Formalitäten an.

3. Kostenlose Recherchedatenbanken

Erfinder sind häufig nicht allein mit ihrer Idee. Kostenlose Recherche-Tools bieten das Europäische Patentamt  oder das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Das DPMA (mit Recherchesaal in München) sowie Patentinformationszentren offerieren zudem kostenlose, von Experten betreute Recherchen.

4. Designschutz als Alternative

Wenn die äußere Erscheinungsform ein wichtiger Aspekt des Produkts ist, kann ein eingetragenes Design eine preiswerte Ergänzung oder Alternative zum Patent sein. Ohne Anwalt gibt es Designschutz in Deutschland bereits ab 60 Euro und ein Europäisches Geschmacksmuster (EU) für 350 Euro Amtsgebühr. Wichtig: Das korrekt ausgearbeitete Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen.

5. Den Kundennutzen in die Patentansprüche!

Wertvoll wird ein Patent dann, wenn die Patentansprüche diejenigen Merkmale des Produktes beschreiben, die die Kunden besonders schätzen.

Oder andersherum ausgedrückt: Wenn das Startup Features schützt, die für seine Kunden bei ihrer Kaufentscheidung wenig oder gar nicht relevant sind, dann ist häufig ein Patentschutz wirtschaftlich nicht sinnvoll.

6. Klein anfangen: Nationale Erstanmeldung

Mehr als 50 Prozent der Gesamtkosten einer Patentfamilie hängen an der Zahl der Länder, in denen Anmeldungen eingereicht werden. Meist ist aber noch unklar, wie erfolgreich das Produkt wird und wie realistisch die Chance auf eine Erteilung ist. Zu erwägen ist daher, zunächst eine nationale Anmeldung, zum Beispiel in Deutschland, einzureichen.

Mit dem ersten Bescheid des Amtes können Startups die Patentierungschancen grob abschätzen. Innerhalb von zwölf Monaten nach der Anmeldung können sie dann in weiteren Ländern Nachanmeldungen einreichen. Gründer können diesen Zeitraum optional durch den Weg über eine zentrale internationale Anmeldung (PCT) auf 30 beziehungsweise 31 Monate verlängern.

7. Wettbewerber-Patente im Blick

Gehe sicher, dass das Produkt keine Patente von Dritten verletzt. Ansonsten droht Ärger in Form von Abmahnungen bis hin zu Unterlassungsansprüchen und Schadensersatzforderungen. Kanzleien bieten FTO-Analysen — Freedom-to-operate — zur Ausübungsfreiheit an. Über neu veröffentlichte Patentanmeldungen können Startups sich automatisiert und kostenlos per E-Mail benachrichtigen lassen.


anwalt patente axel karlAxel Karl ist Patentanwalt und Ingenieur bei X-IP mit mehr als 15 Jahren Erfahrung in der Industrie, zuletzt bei Cisco Systems. Er begleitet vor allem junge Technologiefirmen beim Markteinstieg mit Patenten, Designs und Marken.

 

 

Der Artikel ist in der aktuellen Ausgabe von gateWay erschienen.

Weitere spannende News über Startups und die technologieorientierte Gründerszene findet Ihr auch in den früheren gateWay-Ausgaben, dem Magazin aus dem gate – Garchinger Technologie- und Gründerzentrum GmbH.

Um unsere Webseite optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmst Du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

The cookie settings on this website are set to "allow cookies" to give you the best browsing experience possible. If you continue to use this website without changing your cookie settings or you click "Accept" below then you are consenting to this.

Close