Bitkom: Bundesregierung bleibt bei Startup-Politik hinter Erwartungen zurück

Die Bundesregierung hat insgesamt 28 Maßnahmen zur Startup-Förderung angekündigt — so viele wie keine Regierung zuvor. Der Branchenverband Bitkom zieht nun Bilanz.

Zehn der 28 geplanten Projekte wurden laut Bitkom vollständig umgesetzt, 13 weitere sind in Bearbeitung.  In nur fünf Fällen ist nichts passiert. Bitkom-Präsident Achim Berg ist mit der Arbeit der Bundesregierung dennoch nicht vollständig zufrieden:

„Diese Bundesregierung hatte sich in der Digitalpolitik viel vorgenommen und enorm viel erreicht, gerade in puncto Startups aber blieb sie hinter ihren Ankündigungen zurück.“

Berg lobt die Arbeit der Bundesregierung auch:

„Die Bedeutung von jungen, innovativen Unternehmen für unsere Wirtschaft hat sie erkannt. Sie pflegt einen aktiven Austausch mit der Gründerszene und kennt die Probleme in der Gründungs- und Wachstumsphase. Zudem hat die Bundesregierung eine ganze Reihe von Einzelmaßnahmen beschlossen, von denen Startups profitieren.“

„Wir müssen ‚digital first‘ denken“

Aber oft, so Berg, blieben die konkreten Schritte hinter den Möglichkeiten und Erfordernissen zurück. Unter anderem kritisiert der IT-Verband, dass ein versprochenes Venture-Capital-Gesetz nicht gekommen sei. Auch eine im Koalitionsvertrag angekündigte „Gründungszeit“, analog dem Modell der Familienpflegezeit, hätte sich Bitkom gewünscht.

In die Zukunft gerichtet fordert Berg:

„Vor allem müssen wir künftig aufpassen, dass wir wirklich ,digital first‘ denken und handeln und alle neuen Gesetze darauf abklopfen, ob sie die Digitalisierung voranbringen oder aber Innovationen, gerade von Startups, unnötigerweise hemmen.“

Außerdem, fordert der Verband, sollten junge Menschen in Schule und Ausbildung stärker dazu motiviert werden, selbst ein Unternehmen zu gründen.