„Digitalpakt Deutschland“: Bitkom fordert digitales Maßnahmenpaket

Mit staatlichen Investitionen und gesetzlichen Neuregelungen will Bitkom die Digitalisierung in Deutschland vorantreiben. In den vergangenen Monaten erreichte Fortschritte sollen mit dem „Digitalpakt Deutschland“ auch in die Zeit nach Corona gerettet werden.

Die Corona-Krise hat für einen Digitalisierungsschub in Deutschland gesorgt. Verwaltung, Arbeitgeber und Schulen mussten innerhalb kurzer Zeit von Präsenz auf digitale Kommunikation umstellen. Der Digitalverband Bitkom will schon jetzt dafür sorgen, dass die erreichten Fortschritte auch in der Zeit nach dem Virus Bestand haben. Bitkom-Präsident Achim Berg sagt:

„Die Corona-Krise ist ein Digital Turning Point. Es darf kein Zurück in den Vorkrisenmodus geben. Es muss darum gehen, mit dem digitalen Vermächtnis der Krise das ‚Neue Normal‘ zu schaffen und das Land voranzubringen.“

„Digitalpakt Deutschland“: Mehr Investitionen, weniger Regulierung

Dazu fordert der Verband ein Maßnahmenpaket mit einem Investitionsvolumen von 15 Milliarden Euro. Ein Drittel davon soll auf Digitalgutscheine für kleine und mittelständische Unternehmen entfallen. Mit den Gutscheinen im Wert von bis zu 10.000 Euro soll die digitale Transformation in den Unternehmen gesichert werden. Mit 5,7 Milliarden Euro veranschlagt der Verband einen Steuerbonus fürs Homeoffice. Erwerbstätige, die mobil arbeiten, sollen so profitieren. Mit weiteren 1,5 Milliarden Euro soll die Verwaltung modernisiert werden. Auch die Schulen sollen vom „Digitalpakt Deutschland“ profitieren. Zusammen mit einem „digitalen Kindergeld“ in Höhe von 300 Euro, das bedürftigen Familien die Anschaffung von IT ermöglichen soll, veranschlagt Bitkom hierfür 2,3 Milliarden Euro. Zu guter Letzt sind in dem Plan 500 Millionen Euro für den Ausbau der digitalen Infrastruktur und regulatorische Erleichterungen vorgesehen.

„Konjunkturspritzen können kurzfristig wichtige Impulse geben. Das allein aber reicht nicht. Es darf nicht nur darum gehen, irgendwie durch die Corona-Krise zu kommen. Jetzt müssen wir die Grundlagen für künftiges Wachstum legen. Dazu brauchen wir langfristig wirksame regulatorische Maßnahmen — eine Art digitaler Frühjahrsputz für mehr Innovationen“,

sagt Berg. Außerdem fordert der Verband, Lockerungen bei den Regelungen zur Höchstarbeitszeit und den vorgeschriebenen Mindestruhezeiten. Digitale Weiterbildung soll nach den Vorstellungen von Bitkom zum Standard werden. Telemedizin soll der ärztlichen Versorgung vor Ort gleichgestellt und Gesundheitsdaten sowie deren Auswertung stärker gefördert werden. Händler sollen verpflichtet werden, elektronische Bezahlformen zu akzeptieren.